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By Udo Kempf

Im Mittelpunkt dieser Einführung in die französische Politik, die für die five. Auflage umfassend aktualisiert wurde, steht die Darstellung der V. Republik. Der Autor beschreibt, wie sich Frankreichs Innenpolitik unter den sieben Staatspräsidenten im Laufe der Jahrzehnte verändert hat. Er zeigt, wie das Parlament trotz Funktionsverlust bei parallel laufender Kompetenzausweitung der doppelköpfigen Exekutive versucht hat, seinen Kontrollfunktionen gerecht zu werden. Daneben werden die politischen Parteien sowie die Interessenverbände ausführlich dargestellt. Hintergrund der examine bilden die politische Kultur Frankreichs, seine Gesellschaftsstruktur und das Wirtschaftssystem.

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5 Selbst wenn es während der » Cohabita­ tion « (unterschiedliche politische Orientierungen zwischen Staatspräsident und Regierungsmehrheit) zu keinerlei » Abpfeifen « oder zu keinen roten Karten mit » Platzverweisen « kam, zeigte Mitterrand in den Jahren 1986 bis 1988 der Regie­ rung Chirac mehrfach immerhin die » gelbe Karte «, indem er sich öffentlich von Maßnahmen der bürgerlichen Regierung distanzierte. Dies gilt auch für seinen Nachfolger Jacques Chirac, der von 1997 bis 2002 mit einer linken Regierung » le­ ben « musste.

Mai 1988 Wahlberechtigte 38 179 118 38 168 869 Wähler 31 059 300 32 085 071 gültige Stimmen 30 436 744 30 923 249 100 François Mitterrand 10 381 332 34,1 16 704 279 54 Jacques Chirac 6 075 160 19,9 14 218 970 46 Raymond Barre 5 035 144 16,5 Jean-Marie Le Pen 4 376 742 14,4 André Lajoinie 2 056 261 6,8 Antoine Waechter 1 149 897 3,8 Pierre Juquin 639 133 2,1 Arlette Laguiller 606 201 2 Pierre Boussel 116 874 0,4 100 23. April 1995 7. Mai 1995 Wahlberechtigte 39 992 912 39 985 925 Wähler 31 345 794 31 852 695 gültige Stimmen 30 462 633 100 29 957 677 100 Lionel Jospin 7 097 786 23,3 14 191 019 47,37 Jacques Chirac 6 348 375 20,84 15 766 658 52,63 Edouard Balladur 5 658 796 18,58 Jean-Marie Le Pen 4 570 838 15 Robert Hue 2 632 460 8,64 Arlette Laguiller 1 615 552 5,3 Philippe de Villiers 1 443 186 4,74 Dominique Voynet 1 010 681 3,32 84 959 0,28 Jacques Cheminade 38 Der Staatspräsident 1.

In dieser Konstellation ist er der wahre Führer der Regie­ rungsmehrheit. Sarkozys Amtszeit sowie diejenige seines Nachfolgers Hollande sind beispielhaft. 1 Wahlverfahren Eine der bedeutendsten verfassungspolitischen Änderungen – mit ursprünglich nicht vorhersehbaren innenpolitischen Auswirkungen – für das neue Regime ging von de Gaulles überraschender Initiative aus, im Rückgriff auf Artikel 11 (Referen­ dum) den bisherigen Wahlmodus für die Präsidentschaft grundlegend umzuge­ stalten. 1958 hatten sich die Verfassungsväter der neuen Republik zunächst für die indirekte Wahl entschieden: Der Staatspräsident sollte für sieben Jahre von einem aus 81 764 Wahlmännern bestehenden Wahlkörper gewählt werden, der sich aus Abgeordneten, Senatoren, Bürgermeistern, Gemeinde- sowie Departementräten zusammensetzte.

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