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By Michael Kotulla

Das Buch thematisiert die Entwicklung des konstitutionellen preußischen Verfassungswerks seit den Märzereignissen des Jahres 1848. Es gliedert sich in zwei Teile: Der Hauptteil ist als Quellenedition ausgestaltet. In ihm sind neben den eigentlichen Verfassungstexten und den ihnen bis zum Untergang der Monarchie widerfahrenen Änderungen diversified weitere in den Kontext gehörende Vorschriften und Entwurfstexte sowie die zuletzt im Jahre 1918 geltende Fassung der preußischen Verfassung authentisch in chronologischer Reihenfolge abgedruckt. Namentlich die dort vorgenommene erstmalige Transkription der z.Zt. im unique auffindbaren (handschriftlichen) Verfassungsentwürfe erlaubt allen sich mit der preußischen Verfassungsgeschichte Beschäftigenden einen tieferen Einblick in die längst noch nicht lückenlos aufgeklärte Entstehungsgeschichte der beiden Verfassungen. Diesem Quellenteil vorangestellt ist eine historische, die Hintergründe der Entstehung der oktroyierten Verfassung vom five. Dezember 1848 und der revidierten Nachfolgerin vom 31. Januar 1850 erklärende Einführung.

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IV. Die Entstehung der "revidierten" Verfassung Wie übereilt die Verfassung erlassen wurde, ergibt sich auch aus dem Inhalt der Verfassungsurkunde: So bezeichnete sie sich selbst an mehreren Punkten als abänderungs- und verbesserungsfähig. Ihre Verkündung erfolgte deshalb mit der Maßgabe, sie sogleich nach dem Zusammentritt den in ihr vorgesehenen beiden Kammern zur Revision vorzulegen (vgl. Art. 112). Es sah so aus, als ob der König und seine Regierung trotz der zunächst vereinbarungswidrig selbst erlassenen Verfassung am Grundsatz der Verfassungsvereinbarung festhalten wollten.

I stimmten Be- 40 2. Teil: Quellentexte §. 14. 'Die Presse ist frei. 2Die Ver= I folgung und Bestrafung ihres wird durch das I Gesetz bestimmt. Die Censur bleibt für im= I mer aufgehoben. I Mißbrauches §. 15. 'Alle Preußischen Staats= I bürger sind berechtigt, sich lohne vorgängige obrigkeit= lliche Erlaubniß friedlich und lohne Waffen in geschlossenen I [BI. 5/1 J Räumen zu versammeln. I 2Sollen solche Versammlungen I unter freiem Himmel gehal= I ten werden, so ist dies 24 Stun= I den vorher der Obrigkeit anzu= I zeigen, welche ~ [die Versammlung) zu verbieten I hat, wenn sie dieselbe für die I öffentliche Sicherheit oder Ordnung I gefährlich erachtet.

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