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By Ralf Kohlhepp

Das vorliegende Werk bietet dem Leser, insbesondere Mitarbeitern und leitenden Angestellten im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung, einen Überblick über die Grundlagen der Besteuerung der Träger der gesetzlichen Krankenversicherung. Detaillierte Erläuterungen der steuerrechtlichen Grundlagen und Besonderheiten, Problemstellungen und häufig anzutreffende Geschäftsstrategien von Krankenkassen verschaffen einen sicheren Überblick über lösungsorientierte Fragestellungen von Seiten der Krankenkassen, mit dem Ziel der Steuerminimierung und Beseitigung von Steuerrisiken. Hierzu geht dieses Werk gezielt auf Einzelfälle und hierauf passende Abwandlungen ein und zeigt steuerrechtliche Compliance-Systeme, Konsequenzen und die daraus für die steuerpflichtige Körperschaft resultierenden Pflichten auf.

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Der Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft5 kommt aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung zu einem vergleichbaren Ergebnis.  2 AktG und stellt zur Frage ob die allgemeine Sorgfaltspflicht auf Compliance-Risiken anzuwenden ist. Spätestens seit dem Urteil des LG München I vom 10. Dezember 20136, in dem das Gericht den Vorstand eines börsennotierten Unternehmens wegen eines unzureichenden Compliance-Systems auf Schadensersatz in Millionenhöhe verurteilt hat, scheint – nicht nur für Aktiengesellschaften – die Diskussion zur Notwendigkeit eines Compliance-Systems neue Fahrt aufgenommen zu haben.

B. in Form von Checklisten, Verhaltensanweisungen und Zuständigkeitsregeln den Mitarbeitern zur Verfügung gestellt werden. Für gesetzliche Krankenkassen wird sich nur in Einzelfällen die Notwendigkeit zur Erstellung von Richtlinien ergeben. 15 Hierfür beinhaltet es im Regelfall folgende Funktionen:16 14Vgl.  64.  51. 16In Anlehnung an IDW Prüfungsstandard: Die Prüfung des Risikofrüherkennungssystems nach § 317 Abs. 4 HGB (IDW PS 340). 15Vgl.  a. der Bereiche, die sich mit Wagnissen konfrontiert sehen • Risikohandhabung; Festlegung von Maßnahmen zu Begegnung der Risiken.

Die Oberziele des Compliance Managements lassen sich aus dem unterstellten primären Ziel der nachhaltigen Existenzsicherung ableiten.  B. Schadensersatzzahlungen und Bußgelder entstehen, sondern auch mittelbare.  a. Reputationsschäden und der damit einhergehende Verlust von Kunden bzw. Mitgliedern, zu zählen, wodurch weitere finanzielle Einbußen entstehen können. Dieser Sachverhalt steht einer nachhaltigen Existenzsicherung entgegen, Compliance-Verstöße können folglich zum existenziellen Risiko werden.

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